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Was erledige ich wo ?

Wir möchten es Ihnen leicht machen, für jede Angelegenheit schnell die zuständige Stelle zu finden.

Sie haben mehrere Möglichkeiten die entsprechende Aufgabe zu finden:

  • Geben Sie über die Suche einen Suchbegriff ein
  • Suchen Sie die Aufgabe in der alphabetischen Auflistung
  • Suchen Sie die Aufgabe über die Navigation Lebenslagen

 


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    Einfuhruntersuchung für Lebensmittel: Durchführung

    Leistungsbeschreibung

    Wer Lebensmittel in die EU einführen will, hat dafür Sorge zu tragen, dass die vorgeschriebenen Einfuhruntersuchungen ordnungsgemäß durchgeführt werden. Bei der Einfuhr von Lebensmitteln tierischen Ursprungs (ebenso von lebenden Tieren) hat der für den Transport Verantwortliche die Ankunft der Sendung an der Grenzkontrollstelle vorher der zuständigen Stelle anzuzeigen.

    Von der zuständigen Stelle wird eine Einfuhruntersuchung durchgeführt, die eine Dokumentenprüfung, eine Nämlichkeitskontrolle (Inaugenscheinnahme) und eine Warenuntersuchung umfasst.

    Bei der Einfuhr von Lebensmitteln nicht tierischen Ursprungs werden ebenfalls bestimmte Untersuchungen durchgeführt. Informationen erteilt die zuständige Stelle.

    An wen muss ich mich wenden?

    Die Zuständigkeit liegt bei den für die gewerbliche Einfuhr von Lebensmitteln zugelassenen Grenzkontrollstellen (GKS).

    Die zugelassenen GKS sind gelistet in der

    Welche Unterlagen werden benötigt?

    • gemeinsames Veterinärdokument für die Einfuhr (GVDE) nach Anhang III der Verordnung (EG) Nr. 136/2004 mit Verfahren für die Veterinärkontrollen von aus Drittländern eingeführten Erzeugnisse an den Grenzkontrollstellen der Gemeinschaft
    • Veterinärbescheinigung
    • gegebenenfalls Einfuhrgenehmigung
    • einzuführende Ware

    Welche Gebühren fallen an?

    Es fallen Gebühren nach der Gebührenordnung für die Verwaltung im Bereich des Verbraucherschutzes und des Veterinärwesens (GoVV) an.

    Welche Fristen muss ich beachten?

    Das Eintreffen der Sendung, die einer Einfuhruntersuchung unterliegt, ist der zuständigen Grenzkontrollstelle mindestens einen Werktag vor dem Eintreffen der Sendung durch Vorlage des Gemeinsamen Veterinärdokuments (GVDE) anzuzeigen.

    Rechtsbehelf

    Gegen abschlägige Entscheidungen zur Einfuhr von Lebensmitteln kann in Niedersachsen bei dem für die bescheidende Behörde zuständigen Verwaltungsgericht Klage eingereicht werden.

    Anträge / Formulare

    Gemeinsames Veterinärdokument für die Einfuhr (GVDE) nach

    Was sollte ich noch wissen?

    Gegebenenfalls sind hinsichtlich der Einfuhruntersuchung abweichende Verfahrensweisen anzuwenden. Hierüber kann die für die zuständige Stelle Auskunft geben.

    Die Einfuhr tierischer Lebensmittel kann aufgrund tierseuchenrechtlicher und/oder lebensmittelrechtlicher Bestimmungen einem Einfuhrverbot unterliegen.

    Unter bestimmten Voraussetzungen können Ausnahmen vom Einfuhrverbot zugelassen werden. Dies gilt z.B. bei der Einfuhr von Lebensmittelmustern und -proben und der Einfuhr für Messen und Ausstellungen.

    Zollrechtliche Belange wurden hier nicht berücksichtigt und sind mit den zuständigen Zolldienststellen abzuklären.

    Bemerkungen

    Text überprüft durch das Niedersächsische Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz und Landesentwicklung

    Fachlich freigegeben durch

    Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz