Hilfsnavigation
RSS-Feed abonnierenZur Facebook-Seite der Stadt Bad Salzdetfurth Suche öffnen
Titelbild - Bürger
Seiteninhalt

Straßenausbaubeiträge auf dem Prüfstand

Im Juni 2018 haben die Fraktionen der SPD, der CDU und die Gruppe Bündnis90/DieGrünen / Die Unabhängigen im Stadtrat beantragt, die Regelungen der Straßenausbaubeiträge (kurz: Strabs)  in der Stadt Bad Salzdetfurth auf den Prüfstand zu stellen. Die FDP hat in einem eigenen Antrag gefordert, die Beiträge gänzlich abzuschaffen und die aktuellen Baumaßnahmen bis zur Entscheidung auszusetzen. Auch innerhalb der Bevölkerung regt sich immer mehr Widerstand gegen die Erhebung der Straßenausbaubeiträge.

Die Prüfung und Bewertung von alternativen Finanzierungsmöglich-keiten oder einer gänzlichen Abschaffung der Beiträge ist überaus komplex.
Die Verwaltung hat hierzu umfangreiches Zahlen- und Datenmaterial zusammengetragen. Dies wird dem Stadtrat als Grundlage für die Entscheidung dienen. Die Fraktionen haben schon darauf hingewiesen, dass eine vernünftige Neuregelung gewollt wird. Konstruktive Vorschläge aus den Fraktionen liegen bereits vor.

Weiterhin gilt es, die Entwicklungen der aktuellen Rechtsprechung und die Entscheidungen der Landesregierung in Hannover zu beobachten. Klar ist, fehlen die Einnahmen durch eine Verringerung oder den Wegfall der Straßenausbaubeiträge, müssen künftige Baumaßnahmen durch die Allgemeinheit  finanziert werden – unter Umständen auch durch eine Erhöhung der Grundsteuern.  

Die Verwaltungsvorlagen zum Thema "Straßenausbaubeiträge" mit Anlagen finden Sie rechts in der grünen Box "Dokumente".

Kontakt

Stadt Bad Salzdetfurth »
Oberstraße 6
31162 Bad Salzdetfurth

Telefon: 05063 999-0
Fax: 05063 999-111
E-Mail oder Kontaktformular
Webseite besuchen