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Tagesordnung - Sitzung des Stadtrates  

Bezeichnung: Sitzung des Stadtrates
Gremium: Stadtrat
Datum: Do, 03.12.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:13 Anlass: Sitzung
Raum: Waldgaststätte Maiental, Maiental 20
Ort: Bad Salzdetfurth

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift vom 01.10.2020
SI/2020/0034  
Ö 3  
2. Änderung der Geschäftsordnung des Rates - Einwohnerfragestunde
2020/092/VV  
Ö 4  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Hildesheim-Region (HI-REG) 2020
Enthält Anlagen
2020/083/VV  
Ö 5  
Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
2020/093/VV  
Ö 5.1  
Antrag Ratsherr Joachim Sturm (Die Linke.): Strassenausbaugebühren ersatzlos streichen
Enthält Anlagen
2020/107/FA  
Ö 5.2  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion zu Vorlage 2020/093: Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung
2020/128/FA  
Ö 5.3  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion zu Vorlage 2020/093: Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
2020/130/FA  
Ö 5.4  
Änderungsantrag des Ratsmitgliedes Doris Korz (FDP) zu Vorlage 2020/093: Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
2020/131/FA  
Ö 5.5  
Auf Antrag der CDU-Fraktion: Resolution zur Abschaffung der Rechtsgrundlage zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
2020/129/FA  
Ö 5.6  
Änderungsantrag der SPD-Fraktion und des Ratsmitgliedes Joachim Sturm, Die Linke. zu Vorlage 2020/093: Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
2020/134/FA  
Ö 5.7  
Änderungsantrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu Vorlage 2020/093: Neufassung der Straßenausbaubeitragssatzung
Enthält Anlagen
2020/132/FA  
Ö 5.8  
Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Resolution zur Abschaffung der Rechtsgrundlage zur Erhebung von Straßenausbaubeiträgen
Enthält Anlagen
2020/133/FA  
Ö 6  
Änderung der Hauptsatzung - Einrichtung eines Ortsrates Östrum
2020/121/VV  
Ö 6.1  
Ergänzungsvorlage: Änderung der Hauptsatzung - Einrichtung eines Ortsrates Östrum
Enthält Anlagen
2020/121/VV-1  
Ö 7  
2. Nachtragshaushaltssatzung mit Nachtragshaushaltsplan 2020
Enthält Anlagen
2020/101/VV  
Ö 8  
Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzepts
2020/097/VV  
Ö 9  
Haushaltsplan mit Haushaltssatzung 2021
Enthält Anlagen
2020/126/VV  
Ö 10  
Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Enthält Anlagen
2020/125/VV  
Ö 11  
Bebauungsplan Nr. 75 "Langes Feld West", OT Bad Salzdetfurth a) Beratung über Anregungen gemäß § 3 Abs. 2 BauGB b) Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/075/VV  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 2 "Finkenhütte West", 3. Änd., OT Bodenburg a) Aufstellungsbeschluss b) Beschluss über die öffentliche Auslegung
Enthält Anlagen
2020/103/VV  
Ö 13  
Bebauungsplan Nr. 46 "Groß Düngen West", 1. Änd., OT Groß Düngen - Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
2020/104/VV  
Ö 14  
Mitteilungen und Anfragen    
Ö 15  
Einwohnerfragen    
Ö 15.1  
Marktplatz Kosten    
Ö 15.2  
Verkehrsspiegel Horststraße Richtung Finkenweg, Einbahnstraßenschilder Drosselweg    
Ö 15.3  
Fördermittel Marktplatz    
Ö 15.4  
Shared-Space    
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)