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Auszug - Haushaltsplan 2019 - Entwurf Fachbereich 2 Produkt Grundschulen  

öffentliche Sitzung des Schulausschusses
TOP: Ö 3
Gremium: Schulausschuss Beschlussart: (offen)
Datum: Di, 20.11.2018 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:00 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungsraum U01, Untergeschoss
Ort: Bad Salzdetfurth
2018/0064/IV Haushaltsplan 2019 - Entwurf Fachbereich 2 Produkt Grundschulen
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Verfasser:1. Räther, Heiko
2. Roggatz, Jeniffer
Federführend:Fachbereich 2 Bearbeiter/-in: Räther, Heiko
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Frau Roggatz und Herr Räther machten eingehende Ausführungen zur vorliegenden Verwaltungsvorlage. Dabei wurde von Frau Roggatz erläutert, dass im Ergebnishaushalt alle Positionen zur Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Schulbetriebs enthalten seien. Ferner würden die Schulen jeweils im Sommer des Jahres angeschrieben und um ihre Haushaltswünsche für das Folgejahr gebeten. Die seitens der Schulen angemeldeten Notwendigkeiten seien sodann in den Haushaltsentwurf des investiven Teils eingeflossen. Unberücksichtigt geblieben seien auch für 2019 Mittel für die Anschaffung von Schülerfahrrädern, die erneut von der Grundschule Groß Düngen beantragt worden seien. Herr Räther ergänzte die Ausführungen von Frau Roggatz dahingehend, dass er darauf hinwies, dass bei den Sach- und Dienstleistungen für 2019 ein zusätzlicher Ansatz für Beratungskosten im Zusammenhang mit der Thematik Ganztagsschulen gebildet worden sei. Ferner lenkte er das Augenmerk der Ausschussmitglieder auf die Position Verrechnung der internen Leistungsbeziehungen. Diese Position verdreifache den Zuschussbedarf des Produkts und sei daher recht wesentlich. Er sprach die im Teilhaushalt des Fachbereichs 3 angemeldete Position Neubau GS Groß Düngen an und erläuterte, dass für Planungskosten im Zusammenhang mit dem Neubau der Schule weitere Mittel erforderlich seien. Um das begonnene Projekt der Phase 0 entsprechend umsetzen zu können, sei ein zusätzlicher Ansatz für 2019 in Höhe von 75.000 € zu bilden. Ferner sprach er den Ansatz für die GS Heinde in Höhe von 87.000 € im Teilhaushalt FB 3 an. Die Schule sei auf dem Weg ein Nachmittagsbetreuungsangebot zu etablieren. Die aktuellen räumlichen Voraussetzungen der Schule ließen dies jedoch nicht zu. Man habe entsprechend dem Wunsch der Schule sowohl eine Containerlösung als auch einen Anbau an das bestehende Schulgebäude gerechnet. Die Containerlösung verursache Kosten in Höhe von ca. 45.000 €, der Anbau hingegen schlage mit 87.000 € zu Buche. Diese Summe sei vom Fachbereich 3 zunächst vorsorglich im Haushalt 2019 eingeplant worden. Es entstand zu diesem Punkt eine teils kontroverse Diskussion. Frau Schabig erläuterte, dass die SPD-Fraktion hier noch weiteren Beratungsbedarf sehe. Andere Ausschussmitglieder konnten die Diskussion nicht nachvollziehen, da der Erhalt der Grundschule Heinde einhelliges Votum der Ratsmitglieder war. Von daher sei dann konsequenter Weise auch diese Schule für eine Nachmittagsbetreuung fit zu machen. Herr Räther erläuterte in diesem Zusammenhang, dass es an dieser Stelle nicht darum gehe, die GS Heinde zur Ganztagsschule zu machen. Zum jetzigen Zeitpunkt würden im Haushalt für 2019 auch zunächst nur Mittel für eine mögliche Umsetzung eingeplant. Vor einer Auftragsvergabe sei ohnehin noch ein Einzelbeschluss erforderlich. Nachdem alle Argumente in der Sache ausgetauscht waren, setzte der Ausschuss seine Beratungen über den Haushaltsentwurf fort. Frau Roggatz beantwortete noch verschiedene Detailnachfragen aus dem Ausschuss. Sodann erging folgende
 

 


Beschlussempfehlung für den Rat: Der Schulausschuss stimmt dem vorliegenden Haushaltsentwurf für das Produkt Grundschulen zu und spricht sich für einen Ansatz in Höhe von 75.000 € im Haushaltsjahr 2019 im Teilhaushalt FB 3 für Planungskosten für den Neubau der Grundschule Groß Düngen aus.

 

 


Abstimmungsergebnis: einstimmig