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Auszug - Neufassung der Straßenreinigungssatzung sowie der Straßenreinigungsverordnung  

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses Fachbereich 2 (Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit und Ordnung, Personal)
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss Fachbereich 2 (Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit und Ordnung, Personal) Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 22.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungsraum U05, Untergeschoss
Ort: Bad Salzdetfurth
2017/0053/VV-1 Neufassung der Straßenreinigungssatzung sowie der Straßenreinigungsverordnung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Verwaltungsvorlage
Verfasser:Räther, HeikoBezüglich:
2017/0053/VV
Federführend:Fachbereich 2 Bearbeiter/-in: Räther, Heiko
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Räther erläuterte, dass nach der Befassung der Ortsräte mit der Thematik deren Positionierungen in der Vorlage dargelegt und eingearbeitet worden seien. Eine Beschlussfassung zu dieser Thematik sei noch in 2018 erforderlich, da sonst die Straßenreinigungsverordnung ihre Gültigkeit verliere. Kernthemen seien aus seiner Sicht das Thema Reinigungshäufigkeit und die Straßenliste. Herr Wehrmaker warf in diesem Zusammenhang die Fragestellung hinsichtlich der Behandlung der Griesbergstraße auf. Wie mit dieser Straße umgegangen werden solle, müsse aus seiner Sicht im Rahmen der VA-Sitzung nochmals diskutiert werden.
 

 


Beschlussvorschlag:
 

Der Rat der Stadt Bad Salzdetfurth beschließt die Neufassungen der Straßenreinigungssatzung und der Straßenreinigungsverordnung, wie sie der Verwaltungsvorlage 2017/0053/VV-1 beigefügt sind.

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei einer Enthaltung