Hilfsnavigation
RSS-Feed abonnierenRSS-Feed abonnierenZur Facebook-Seite der Stadt Bad Salzdetfurth Suche öffnen
Titelbild - Bürger
Seiteninhalt

Auszug - Haushaltsplan 2019 - Entwurf Fachbereich 2  

öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses Fachbereich 2 (Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit und Ordnung, Personal)
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss Fachbereich 2 (Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit und Ordnung, Personal) Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 22.11.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Rathaus, Sitzungsraum U05, Untergeschoss
Ort: Bad Salzdetfurth
2018/0063/IV Haushaltsplan 2019 - Entwurf Fachbereich 2
     
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Verfasser:Räther, Heiko
Federführend:Fachbereich 2 Bearbeiter/-in: Räther, Heiko
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Räther erläuterte zunächst die Eckpunkte des Gesamthaushalts. Dieser sei im Entwurf mit insgesamt gut 24 Mio. Euro ausgeglichen. Es seien Investitionen in Höhe von knapp 4 Mio. Euro geplant, die Nettoneuverschuldung liege bei gut 1,5 Mio. Euro. Zum Teilhaushalt 20 führte er aus, dass alle Produkte des Teilhaushalts einen Zuschuss aus den allgemeinen Deckungsmitteln erfordern. Den Erträgen von rund 2,55 Mio. Euro stünden Aufwendungen in Höhe von 5,2 Mio. Euro gegenüber. Der Zuschussbedarf belaufe sich mithin auf 2,65 Mio. Euro bzw. unter Berücksichtigung der Verrechnung interner Leistungsbeziehungen auf rd. 2,8 Mio. Euro. Im Produkt Personalangelegenheiten seien aufgrund der Bildung bzw. Auflösung von Rückstellungen bei Personalwechsel von Beamten die Ansätze teils volatil; dies wirke sich zwar ergebnis- aber nicht liqiditätsrelevant aus. Für das Produkt Tageseinrichtungen für Kinder gebe der Entwurf den Kenntnisstand aus Oktober wieder. Der ausgewiesene Zuschussbedarf von gut 1 Mio. Euro entspreche jedoch dem Verhandlungsstand mit dem Landkreis und werde sich aus Sicht der Verwaltung nicht weiter verschlechtern. Bei den Investitionen im Teilhaushalt 20 seien im wesentlichen das Produkt Brandschutz (hier Anschaffungen zum Hochwasser-/Katastrophenschutz) und das Produkt ÖPNV mit dem behindertengerechten Ausbau der Haltestellen im Stadtgebiet zu nennen.

 

Herr von Lenthe erkundigte sich nach Positionen, die Herr Bellgardt in seiner Eigenschaft als Stadtbrandmeister in einer Mail an den Ausschussvorsitzenden angesprochen habe. Es handele sich hierbei um verschiedene weitergehende Bedarfe im Produkt Brandschutz, die aus Sicht von Herrn Bellgardt bisher nicht ausreichend berücksichtigt worden seien. Hierüber diskutierte der Ausschuss eingehend. Herr Räther führte aus Sicht der Verwaltung dazu aus, dass das Budget im Produkt Brandschutz in den vergangenen Jahren beständig aufgewachsen sei. Gleichwohl seien insbesondere unvorhergesehene Dinge nicht immer planbar. Sollte sich im laufenden Haushaltsjahr weiterer Finanzbedarf zeigen, so könne entweder über einen Nachtragshaushalt oder die Inanspruchnahme von überplanmäßigen Ausgaben nachgesteuert werden. Der Ausschuss kam abschließend zu dem Schluss, für Neuanschaffungen von 25 Jacken und Hosen zusätzlich 15.000 Euro in den Haushalt einzuplanen. Ferner sollte für die Umrüstung des Einsatzleitwagens auf den Digitalen Funk ebenfalls ein zusätzlicher Bedarf in Höhe von weiteren 15.000 Euro in den Haushalt eingesetzt werden.

 

Herr Wehrmaker erkundigte sich, ob Mittel für die weitere Digitalisierung der Verwaltung im Haushaltsplanentwurf eingeplant seien. Herr Räther erwiderte hierzu, dass entsprechende Mittel nicht im Teilhaushalt 20 sondern im Budget der Verwaltungssteuerung bzw. Verwaltungsleitung zu verorten seien.

 

Herr von Lenthe bat abschließend darum, dass Mails wie die von Herrn Bellgardt den Ausschussmitgliedern zukünftig frühzeitiger zur Verfügung gestellt würden, damit der Ausschuss sich damit dann auch entsprechend vorbereitet auseinander setzen könne.
 

 


Beschluss:

 

Der Fachbereichsausschuss 2 nimmt den vorliegenden Haushaltsplanentwurf für den Teilhaushalt 20 zustimmend zur Kenntnis und empfiehlt die Zurverfügungstellung von weiteren insgesamt 30.000 € im Produkt Brandschutz entsprechend der vorstehenden Erläuterungen.

 

 


Abstimmungsergebnis: Einstimmig