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Titelbild - Bürger
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Vorlage - 2018/0063/IV  

Betreff: Haushaltsplan 2019 - Entwurf Fachbereich 2
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Verfasser:Räther, Heiko
Federführend:Fachbereich 2 Bearbeiter/-in: Räther, Heiko
Beratungsfolge:
Ausschuss Fachbereich 2 (Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit und Ordnung, Personal) Kenntnisnahme
22.11.2018 
öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses Fachbereich 2 (Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit und Ordnung, Personal) (offen)   

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Erläuterungen:
 

Mit dem beiliegenden Zahlenwerk wird der Entwurf des Haushaltsplans 2019 für die Stadt Bad Salzdetfurth vorgelegt. Jeder Ausschuss erhält in einer eigenen Verwaltungsvorlage einen kurzen Überblick über den Gesamthaushalt sowie Erläuterungen zu dem jeweiligen Teilhaushalt zur Beratung. Die Ausschüsse beraten über folgende Teilhaushalte:

 

Ausschuss Fachbereich 1: Teilhaushalt 01 (Bürgermeister) und Teilhaushalt 10 (Finanzen, Tourismus, Jugend und Kultur)                           

Ausschuss Fachbereich 2: Teilhaushalt 20 (Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit und Ordnung, Personal) ohne das Produkt Grundschulen

Schulausschuss: aus dem Teilhaushalt 20 nur das Produkt Grundschulen

Ausschuss Fachbereich 3: Teilhaushalt 30 (Bau, Wohnen, Umwelt)

 

In jedem Teilhaushalt werden die zugeordneten Produkte einzeln dargestellt. Zu jedem Produkt gibt es einen Ergebnishaushalt und einen Finanzhaushalt. Im Ergebnishaushalt werden die Erträge und Aufwendungen (Jahresergebnis) nach Arten getrennt ausgewiesen. Der Finanzhaushalt gibt einen Überblick über die voraussichtliche finanzielle Lage der Stadt Bad Salzdetfurth. Er stellt dar, ob sich aus der laufenden Verwaltungstätigkeit oder der Investitionstätigkeit ein Finanzmittelbedarf ergibt und wie ein Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit gedeckt werden soll. Welche einzelnen Investitionen geplant sind, lässt sich dem Investitionsprogramm entnehmen. Investitionen über 10.000 werden einzeln dargestellt, wohingegen Investitionen unter 10.000 je Produkt zusammengefasst wurden.

 

Als Anlagen erhält jeder das Zahlenwerk des zu beratenden Teilhaushalts mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm. Zudem ist der Vorlage des FB 1 der Entwurf des Vorberichts beigefügt, der jedoch für alle Ausschüsse Informationen enthält. Der Vorbericht gibt einen Überblick über die Entwicklung und den Stand der Haushaltswirtschaft. Die wesentlichen Erträge und Aufwendungen sowie die Entwicklung des Vermögens und der Schulden  werden für den Gesamthaushalt dargestellt.

 

ERGEBNISHAUSHALT

Der Entwurf des Ergebnishaushaltes weist in den ordentlichen Erträgen 24.263.000 € und den ordentlichen Aufwendungen 24.162.400 aus. Für noch nicht abgearbeitete Hochwasserschäden, für die auch Zuschussanträge beim Land gestellt wurden, werden außerordentliche Erträge in Höhe von 402.400 € bei außerordentlichen Aufwendungen von 503.000 € veranschlagt. Insgesamt ist der Ergebnishaushalt somit ausgeglichen.

 

Erträge und Aufwendungen, die sich über alle Teilhaushalte verteilen

 

Bei den Auflösungserträgen aus Sonderposten handelt es sich um Zuwendungen für Investitionen. Diese werden über den Zeitraum der Nutzungsdauer analog zu den Abschreibungen aufgelöst, da sich die Zuwendung wirtschaftlich nicht nur auf das Jahr des Zahlungseingangs bezieht, sondern auf alle Jahre, in denen der mit der Zuwendung finanzierte Vermögensgegenstand von der Stadt genutzt wird. Für das Jahr 2019 wird bei diesen Auflösungserträgen mit einer Gesamtsumme in Höhe von 1.534.400 gerechnet. Da für das Jahr 2017 noch keine Auflösungserträge errechnet wurden, kann das dort ausgewiesene Rechnungsergebnis nicht als Anhaltspunkt herangezogen werden.

 

 

Die Gesamtaufwendungen für aktives und passives Personal betragen für das Jahr 2019 voraussichtlich 5.072.600 €. Sie liegen damit unter den Personalaufwendungen des Nachtrags, da die erstmalige Bildung der Pensionsrückstellung für den neuen Bürgermeister den Ansatz 2018 erhöht hat.

 

Der bis zum 31.08.2020 geltende Tarifvertrag sieht nach der im laufenden Haushaltsjahr zum 01.03.2018 erfolgten Erhöhung der Tabellenentgelte für Tarifbeschäftigte um durchschnittlich 3,19 % eine weitere Erhöhung zum 01.04.2019 um durchschnittlich 3,19 % vor. Diese wurde für 2019 einkalkuliert.

 

Für die aktiven Beamten wurde eine lineare Erhöhung um 2,0 % prognostiziert.

 

Die Personalkosten sind mit entsprechenden Anteilen wiederum den Produkten in denen sie

überwiegend anfallen zugeordnet. Durch die laufende Überarbeitung der Prozentanteile haben sich erneut in einigen Produkten Verschiebungen gegenüber den Vorjahren ergeben.

  

Um im Hinblick auf eine intergenerative Gerechtigkeit den Werteverzehr von Vermögensgegenständen darzustellen, fallen Abschreibungen an. Die Abschreibungen werden dem Produkt angelastet, welches den Vermögensgegenstand auch nutzt. Es fallen voraussichtlich Abschreibungen in Höhe von insgesamt 2.739.500 an. Da für das Jahr 2017 noch keine Abschreibungen errechnet wurden, kann das dort ausgewiesene Rechnungsergebnis nicht als Anhaltspunkt herangezogen werden.

 

Wie bereits in den letzten Haushalten auch wird neben dem Jahresergebnis in den Teil- und Produkthaushalten in Zeile 29 das Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ausgewiesen. Dahinter verbergen sich die Leistungen, die das Grundstücks- und Gebäudemanagement für die „anmietenden Produkte“ erbringt. Nur durch die Weiterleitung in die die Kosten verursachenden Produkte entsteht in den betroffenen Produkten eine Kostentransparenz, die für eine fundierte Entscheidungsfindung erforderlich ist. Auf das Gesamtergebnis haben diese internen Leistungsbeziehungen keine Auswirkungen, da sie sich in Aufwendungen und Erträgen ausgleichen.

 

Ergänzende Erläuterungen zu den Produkten des Fachbereichs 2:

 

Durch die Neubildung des Schulausschusses kommt es seit 2017 zu einer Aufteilung der Zuständigkeiten innerhalb des Teilhaushalts. Das Budget für das Produkt Grundschulen wird im Schulausschuss beraten, in den Gesamtsummen des Teilhaushalts ist es aber enthalten.

 

Das Ergebnis des Teilergebnishaushalts 20 wird ganz wesentlich von der Entwicklung in den beiden ProduktenPersonalangelegenheiten“ sowie „Tageseinrichtungen für Kinder“ beeinflusst. Im Gesamtergebnis weist der Teilergebnishaushalt für 2019 einen Zuschussbedarf von 3,7 Mio. EUR aus; das ist gegenüber dem Haushalt des laufenden Jahres eine Verbesserung von über rd. 725 TEUR.

 

Zu den Produkten im Einzelnen:

 

11.01.04  Personalangelegenheiten

Neben den Aufwendungen für das in diesem Produkt tätige Personal werden hier zentral die Aufwendungen für das passive Personal sowie die Zuführungen zu Pensions- und Beihilferückstellungen geführt. Die – nicht liquiditätswirksamen – Veränderungen bei den Rückstellungen haben ab 2019 einen wesentlichen Einfluss auf die Verbesserung des Produktergebnisses. Die Haushaltsansätze ergeben sich dabei sowohl bei den Auflösungen als auch bei den Zuführungen zu den Rückstellungen aus den Prognosen der Niedersächsischen Versorgungskasse.

 

Der Zuschussbedarf dieses Produkts beträgt im Haushaltsjahr 2019 = 632.100 €
 

11.01.05  Zentraler Service

Unter den sonstigen ordentlichen Aufwendungen werden hier zentral die Aufwendungen für Mitgliedschaften in Interessenverbänden, Bürobedarf, Porto, Versicherungen u.ä. geführt.

Neben der allgemeinen Preissteigerung sind hier neue Aufwendungen für die Notstromversorgung des Rathauses eingeplant.

 

Der Zuschussbedarf dieses Produkts beträgt im Haushaltsjahr 2019 = 232.700 €

 

12.01.01  Wahlen und Statistik
Im Jahr 2019 findet die Europawahl und eventuell eine Stichwahl für den Bürgermeister statt. Die Aufwendungen dafür sind entsprechend berücksichtigt. Außerdem wurden die Personalkosten dem tatsächlichen Aufwand entsprechend diesem Produkt zugeordnet.

 

Der Zuschussbedarf dieses Produkts beträgt im Haushaltsjahr 2019 = 25.700 €
 

12.02.01  Öffentliche Sicherheit und Ordnung

Der Zuschussbedarf dieses Produkts beträgt im Haushaltsjahr 2019 = 268.700 €
12.02.02  Meldewesen

Der Zuschussbedarf dieses Produkts beträgt im Haushaltsjahr 2019 = 119.100 €
12.02.03  Personenstandswesen

Der Zuschussbedarf dieses Produkts beträgt im Haushaltsjahr 2019 = 50.700 €

Die drei vorgenannten Produkte werden haushaltmäßig durch den zur Erledigung erforderlichen Personalaufwand bestimmt. Dem im Zusammenhang mit der Aufgabenerledigung entstehenden Geschäftsaufwand stehen Verwaltungsgebühren und zum Teil Bußgelder gegenüber, die aber bei weitem nicht kostendeckend sind.

 

12.06.01  Brandschutz

In diesem Produkt werden alle Erträge und Aufwendungen geführt, die mit unseren Freiwilligen Feuerwehren zusammenhängen. Außerdem sind hier Mittel für sogenannte Großschadenereignisse (wie z.B. Hochwasser)enthalten, die vor allem im außerordentlichen Ergebnis des Jahres 2017 eine große Rolle spielten.

Auf der Ertragsseite sind hierbei vor allem die Anteile aus der Feuerschutzsteuer sowie die satzungsgemäßen Gebühren für Feuerwehreinsätze zu nennen.  Auf der Aufwandsseite sind sämtliche Aufwendungen für die Feuerwehrgerätehäuser (über die internen Leistungsbeziehungen), die Fahrzeuge sowie die Ausrüstung der Feuerwehrleute enthalten.

Als Besonderheit innerhalb des Teilhaushalts enthält dieses Produkt

a)      Erträge aus der Auflösung von Sonderposten sowie
b)      auf der Aufwandsseite Abschreibungen auf das Anlagevermögen.
 

Der Zuschussbedarf dieses Produkts beträgt im Haushaltsjahr 2019 = 362.600 €
 

 

31.05.01  Soziale Einrichtungen

Als größter Posten wird hier der Zuschuss an die Diakonischen Werke für die Integrationsbeauftragte im Büro in der Salzpfännerstraße geführt. Dafür erhalten wir wiederum Erstattungen vom Landkreis. 

 

Der Zuschussbedarf dieses Produkts beträgt im Haushaltsjahr 2019 = 16.200 €
 

 

36.05.01  Tageseinrichtungen für Kinder

In diesem Produkt 36.05.01 erhöhen sich die Aufwendungen weiterhin stark. Der stetig zunehmende Betreuungsbedarf im Krippenalter (1- bis 3-jährige) wirkt sich sowohl bei den laufenden Betriebskostenfinanzierungen der Kindertagesstätten als auch bei den Kosten für die Tagespflegepersonen spürbar aus.

 

Die Veränderungen durch die Beitragsfreiheit im Kindergarten (Altersgruppe 3 – 6-jährige) sind entsprechend eingeplant. Trotzdem besteht auf der Ertragsseite weiterhin große Unsicherheit bei der Kalkulation. Die Verhandlungen zwischen dem Landkreis als originärem Aufgabenträger und den Gemeinden haben leider längst nicht den Stand erreicht, den wir für eine solide Haushaltsplanung brauchen. Nach aktuellem Stand müssen wir aber davon ausgehen, dass auch für die Zukunft  ein hoher Zuschussbedarf in diesem Produkt verbleibt; nach vorliegenden Modellrechnungen könnte sich hier für Bad Salzdetfurth sogar eine stärkere Erhöhung des Defizits ergeben als bei anderen Kommunen im Landkreis. Der Kindergartenvertrag wird in den nächsten Monaten unabhängig vom Haushaltsplan intensiv politisch beraten.

 

Der Zuschussbedarf dieses Produkts beträgt im Haushaltsjahr 2019 = 1.026.800 €
 

 

54.07.01 ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr)

In diesem Produkt sind die Aufwendungen für die Unterhaltung der Park-an-Ride-Anlagen in Bodenburg, Bad Salzdetfurth und Wesseln sowie die für den Rufbus und das Anruf-Sammel-Taxi enthalten. Die Erhöhung des Zuschussbedarfs gegenüber den Vorjahren resultiert aus Abschreibungen für den Umbau der Bushaltestellen.

 

Der Zuschussbedarf dieses Produkts beträgt im Haushaltsjahr 2019 = 64.000 €
 

Im Finanzhaushalt werden die kassenwirksamen Zahlungsflüsse dargestellt. Dieser Teil des Haushalts dient der Liquiditätsplanung und der Darstellung der Investitionstätigkeit.

 

Bei der laufenden Verwaltungstätigkeit werden die kassenwirksamen Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushalts übernommen. Nicht kassenwirksame Erträge und Aufwendungen wie z.B. die Auflösungserträge aus Sonderposten, Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen, Zuführungen zu Rückstellungen und Abschreibungen spielen hier keine Rolle. Ebenso nicht enthalten sind die inneren Verrechnungen, da diese nicht zahlungswirksam sind. Bei geplanten Einzahlungen in 2019 in Höhe von 23.036.900 und geplanten Auszahlungen in Höhe von 21.780.900 ergibt sich ein Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 1.256.000 . Dieser ist zunächst zur ordentlichen Tilgung der Investitionsdarlehn zu verwenden. Da der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit voraussichtlich im Planjahr 2019 und auch in den Finanzplanungsjahren positiv ist, sind die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit durch Einzahlungen in diesem Bereich gedeckt, so dass die Liquidität gesichert ist.

 

Die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit werden in den einzelnen Produkten zunächst nur als Summe ausgewiesen. Im beigefügten Investitionsprogramm werden die geplanten Vorhaben dann mit den zu erwartenden Ein- und Auszahlungen detailliert als Maßnahme aufgeführt.

 

Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit belaufen sich voraussichtlich auf 1.514.400 . Bei einer Gesamtinvestitionssumme von 3.959.400 ergibt sich daher ein Kreditbedarf in Höhe von 2.428.700 , da die Zuführung an die Versorgungsrücklage in Höhe von 16.300 € nicht kreditfinanziert wird. Stellt man diesem Kreditbedarf die Tilgung des Jahres 2019 gegenüber, so ergibt sich eine Nettoneuverschuldung von 1.570.900 . Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei der veranschlagten Kreditermächtigung 2019 um einen Höchstbetrag handelt. Sollten die geplanten Auszahlungen für Investitionen geringer ausfallen, so würde sich selbstverständlich auch der Kreditbedarf verringern. Darüber hinaus ist je nach Verlauf des Haushaltsjahres zu prüfen, inwiefern Überschüsse aus laufender Verwaltungstätigkeit für Investitionen verwendet werden können. Auch für die Jahre 2020 und 2021 ist zunächst mit einer Neuverschuldung zu rechnen.

 

Der hohe Kreditbedarf ergibt sich neben der Durchführung von umfangreichen Baumaßnahmen und Investitionen in die Feuerwehr insbesondere aus der Erschließung neuer Baugebiete.

Hinweis: Für die geplanten Straßenausbauten wurden in der Haushaltsplanung zunächst Straßenausbaubeiträge nach dem bisher geltenden Recht veranschlagt. Je nach Entscheidung über den Fortbestand bzw. eine Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung einschließlich möglicher Alternativfinanzierungen sind hier sodann Anpassungen erforderlich.

 

Die Investitionen 2019 in den Produkten des Fachbereichs 2, insgesamt 812.300 €, teilen sich wie folgt auf:

 

11.01.04  Personalangelegenheiten

Es handelt sich um die Zuführungen zu den Versorgungsrücklagen an die Versorgungskasse, die nach den Buchungsvorschriften als investiv auszuweisen ist.
 

12.06.01  Brandschutz

Die Investitionen wurden auf der Grundlage des Feuerwehrbedarfsplans veranschlagt. Für 2019 ist danach die Neubeschaffung folgender Fahrzeuge vorgesehen:

-         TLF 4000 für die Ortsfeuerwehr Bad Salzdetfurth

-         TSF (W) für die Ortsfeuerwehr Listringen

Weiterhin sind die restlichen Mittel für die Neubeschaffung der Helme sowie für die Umrüstung auf Digitalfunk eingesetzt. 

 


54.07.01 ÖPNV (Öffentlicher Personennahverkehr)

Sämtliche Bushaltstellen sind in den nächsten Jahren behindertengerecht umzubauen. Bereits in den Vorjahren wurden hierfür Ansätze gebildet, die bislang nicht in Anspruch genommen wurden. Mit dem Betrag von 150.000 € wird die Ermächtigung für 2019 neu veranschlagt. Wir gehen davon aus, dass wir die Hälfte der Investitionssumme als Zuschuss vom Landkreis bekommen.

 

 

 


Anlage/n:
 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Planentwurf gesamt (41 KB)    
Anlage 2 2 Planentwurf Teilhaushalt 20 FB2 (104 KB)    
Anlage 3 3 Investitionsprogramm TH 20 (27 KB)