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Vorlage - 2018/0064/IV  

Betreff: Haushaltsplan 2019 - Entwurf Fachbereich 2 Produkt Grundschulen
Status:öffentlichVorlage-Art:Informationsvorlage
Verfasser:1. Räther, Heiko
2. Roggatz, Jeniffer
Federführend:Fachbereich 2 Bearbeiter/-in: Räther, Heiko
Beratungsfolge:
Schulausschuss Kenntnisnahme
20.11.2018 
öffentliche Sitzung des Schulausschusses (offen)   

Sachverhalt
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Erläuterungen:
 

Mit dem beiliegenden Zahlenwerk wird der Entwurf des Haushaltsplans 2019 für die Stadt Bad Salzdetfurth vorgelegt. Jeder Ausschuss erhält in einer eigenen Verwaltungsvorlage einen kurzen Überblick über den Gesamthaushalt sowie Erläuterungen zu dem jeweiligen Teilhaushalt zur Beratung. Die Ausschüsse beraten über folgende Teilhaushalte:

 

Ausschuss Fachbereich 1: Teilhaushalt 01 (Bürgermeister) und Teilhaushalt 10 (Finanzen, Tourismus, Jugend und Kultur)                           

Ausschuss Fachbereich 2: Teilhaushalt 20 (Bildung, Kinderbetreuung, Sicherheit und Ordnung, Personal) ohne das Produkt Grundschulen

Schulausschuss: aus dem Teilhaushalt 20 nur das Produkt Grundschulen

Ausschuss Fachbereich 3: Teilhaushalt 30 (Bau, Wohnen, Umwelt)

 

In jedem Teilhaushalt werden die zugeordneten Produkte einzeln dargestellt. Zu jedem Produkt gibt es einen Ergebnishaushalt und einen Finanzhaushalt. Im Ergebnishaushalt werden die Erträge und Aufwendungen (Jahresergebnis) nach Arten getrennt ausgewiesen. Der Finanzhaushalt gibt einen Überblick über die voraussichtliche finanzielle Lage der Stadt Bad Salzdetfurth. Er stellt dar, ob sich aus der laufenden Verwaltungstätigkeit oder der Investitionstätigkeit ein Finanzmittelbedarf ergibt und wie ein Fehlbetrag aus Investitionstätigkeit gedeckt werden soll. Welche einzelnen Investitionen geplant sind, lässt sich dem Investitionsprogramm entnehmen. Investitionen über 10.000 werden einzeln dargestellt, wohingegen Investitionen unter 10.000 je Produkt zusammengefasst wurden.

 

Als Anlagen erhält jeder das Zahlenwerk des zu beratenden Teilhaushalts mit dem dazugehörigen Investitionsprogramm. Zudem ist der Vorlage des FB 1 der Entwurf des Vorberichts beigefügt, der jedoch für alle Ausschüsse Informationen enthält. Der Vorbericht gibt einen Überblick über die Entwicklung und den Stand der Haushaltswirtschaft. Die wesentlichen Erträge und Aufwendungen sowie die Entwicklung des Vermögens und der Schulden  werden für den Gesamthaushalt dargestellt.

 

ERGEBNISHAUSHALT

Der Entwurf des Ergebnishaushaltes weist in den ordentlichen Erträgen 24.263.000 € und den ordentlichen Aufwendungen 24.162.400 aus. Für noch nicht abgearbeitete Hochwasserschäden, für die auch Zuschussanträge beim Land gestellt wurden, werden außerordentliche Erträge in Höhe von 402.400 € bei außerordentlichen Aufwendungen von 503.000 € veranschlagt. Insgesamt ist der Ergebnishaushalt somit ausgeglichen.

 

Erträge und Aufwendungen, die sich über alle Teilhaushalte verteilen

 

Bei den Auflösungserträgen aus Sonderposten handelt es sich um Zuwendungen für Investitionen. Diese werden über den Zeitraum der Nutzungsdauer analog zu den Abschreibungen aufgelöst, da sich die Zuwendung wirtschaftlich nicht nur auf das Jahr des Zahlungseingangs bezieht, sondern auf alle Jahre, in denen der mit der Zuwendung finanzierte Vermögensgegenstand von der Stadt genutzt wird. Für das Jahr 2019 wird bei diesen Auflösungserträgen mit einer Gesamtsumme in Höhe von 1.534.400 gerechnet. Da für das Jahr 2017 noch keine Auflösungserträge errechnet wurden, kann das dort ausgewiesene Rechnungsergebnis nicht als Anhaltspunkt herangezogen werden.

 

 

Die Gesamtaufwendungen für aktives und passives Personal betragen für das Jahr 2019 voraussichtlich 5.072.600 €. Sie liegen damit unter den Personalaufwendungen des Nachtrags, da die erstmalige Bildung der Pensionsrückstellung für den neuen Bürgermeister den Ansatz 2018 erhöht hat.

 

Der bis zum 31.08.2020 geltende Tarifvertrag sieht nach der im laufenden Haushaltsjahr zum 01.03.2018 erfolgten Erhöhung der Tabellenentgelte für Tarifbeschäftigte um durchschnittlich 3,19 % eine weitere Erhöhung zum 01.04.2019 um durchschnittlich 3,19 % vor. Diese wurde für 2019 einkalkuliert.

 

Für die aktiven Beamten wurde eine lineare Erhöhung um 2,0 % prognostiziert.

 

Die Personalkosten sind mit entsprechenden Anteilen wiederum den Produkten in denen sie

überwiegend anfallen zugeordnet. Durch die laufende Überarbeitung der Prozentanteile haben sich erneut in einigen Produkten Verschiebungen gegenüber den Vorjahren ergeben.

  

Um im Hinblick auf eine intergenerative Gerechtigkeit den Werteverzehr von Vermögensgegenständen darzustellen, fallen Abschreibungen an. Die Abschreibungen werden dem Produkt angelastet, welches den Vermögensgegenstand auch nutzt. Es fallen voraussichtlich Abschreibungen in Höhe von insgesamt 2.739.500 an. Da für das Jahr 2017 noch keine Abschreibungen errechnet wurden, kann das dort ausgewiesene Rechnungsergebnis nicht als Anhaltspunkt herangezogen werden.

 

Wie bereits in den letzten Haushalten auch wird neben dem Jahresergebnis in den Teil- und Produkthaushalten in Zeile 29 das Ergebnis unter Berücksichtigung der internen Leistungsbeziehungen ausgewiesen. Dahinter verbergen sich die Leistungen, die das Grundstücks- und Gebäudemanagement für die „anmietenden Produkte“ erbringt. Nur durch die Weiterleitung in die die Kosten verursachenden Produkte entsteht in den betroffenen Produkten eine Kostentransparenz, die für eine fundierte Entscheidungsfindung erforderlich ist. Auf das Gesamtergebnis haben diese internen Leistungsbeziehungen keine Auswirkungen, da sie sich in Aufwendungen und Erträgen ausgleichen.

 

Ergänzende Erläuterungen zum Produkt Grundschulen:

 

Wie bereits in den Haushaltsjahren 2017 und 2018 werden auch 2019 durch die Änderung der Wertgrenzen bei den sog. geringwertigen Vermögensgegenständen in der Größenordnung von 14.500 € Anmeldungen/Ausstattungsnotwendigkeiten der Schulen direkt im Ergebnishaushalt – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen - berücksichtigt. Des Weiteren sind im Ergebnishaushalt die in allen Jahren anfallenden Positionen für die Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Schulbetriebs enthalten. Dies sind z.B. Aufwendungen für laufenden Bürobedarf, Lehr- und Unterrichtsmittel, Schülerunfallversicherung etc.

 

Der Aufwand für Abschreibungen beläuft sich für 2019 auf 60.500 €. Saldiert mit den Erträgen für die Auflösung von erhaltenen Zuweisungen beläuft sich dieser Posten auf rd. 44 TEUR.

 

 

Im Finanzhaushalt werden die kassenwirksamen Zahlungsflüsse dargestellt. Dieser Teil des Haushalts dient der Liquiditätsplanung und der Darstellung der Investitionstätigkeit.

 

Bei der laufenden Verwaltungstätigkeit werden die kassenwirksamen Erträge und Aufwendungen des Ergebnishaushalts übernommen. Nicht kassenwirksame Erträge und Aufwendungen wie z.B. die Auflösungserträge aus Sonderposten, Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen, Zuführungen zu Rückstellungen und Abschreibungen spielen hier keine Rolle. Ebenso nicht enthalten sind die inneren Verrechnungen, da diese nicht zahlungswirksam sind. Bei geplanten Einzahlungen in 2019 in Höhe von 23.036.900 und geplanten Auszahlungen in Höhe von 21.780.900 ergibt sich ein Zahlungsmittelüberschuss in Höhe von 1.256.000 . Dieser ist zunächst zur ordentlichen Tilgung der Investitionsdarlehn zu verwenden. Da der Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit voraussichtlich im Planjahr 2019 und auch in den Finanzplanungsjahren positiv ist, sind die Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit durch Einzahlungen in diesem Bereich gedeckt, so dass die Liquidität gesichert ist.

 

Die Ein- und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit werden in den einzelnen Produkten zunächst nur als Summe ausgewiesen. Im beigefügten Investitionsprogramm werden die geplanten Vorhaben dann mit den zu erwartenden Ein- und Auszahlungen detailliert als Maßnahme aufgeführt.

 

Die Einzahlungen aus Investitionstätigkeit belaufen sich voraussichtlich auf 1.514.400 . Bei einer Gesamtinvestitionssumme von 3.959.400 ergibt sich daher ein Kreditbedarf in Höhe von 2.428.700 , da die Zuführung an die Versorgungsrücklage in Höhe von 16.300 € nicht kreditfinanziert wird. Stellt man diesem Kreditbedarf die Tilgung des Jahres 2019 gegenüber, so ergibt sich eine Nettoneuverschuldung von 1.570.900 . Es wird darauf hingewiesen, dass es sich bei der veranschlagten Kreditermächtigung 2019 um einen Höchstbetrag handelt. Sollten die geplanten Auszahlungen für Investitionen geringer ausfallen, so würde sich selbstverständlich auch der Kreditbedarf verringern. Darüber hinaus ist je nach Verlauf des Haushaltsjahres zu prüfen, inwiefern Überschüsse aus laufender Verwaltungstätigkeit für Investitionen verwendet werden können. Auch für die Jahre 2020 und 2021 ist zunächst mit einer Neuverschuldung zu rechnen.

 

Der hohe Kreditbedarf ergibt sich neben der Durchführung von umfangreichen Baumaßnahmen und Investitionen in die Feuerwehr insbesondere aus der Erschließung neuer Baugebiete.

Hinweis: Für die geplanten Straßenausbauten wurden in der Haushaltsplanung zunächst Straßenausbaubeiträge nach dem bisher geltenden Recht veranschlagt. Je nach Entscheidung über den Fortbestand bzw. eine Änderung der Straßenausbaubeitragssatzung einschließlich möglicher Alternativfinanzierungen sind hier sodann Anpassungen erforderlich.

 

Die investiven Maßnahmen des Produkts belaufen sich für 2019 auf 52.500 €. Sie ergeben sich aus den Anmeldungen der Schulen, die bis auf die erneute Beantragung eines Klassensatzes Fahrräder der Grundschule Groß Düngen in den Haushaltsplanentwurf übernommen wurden. Einzelheiten können der beigefügten Anlage zum Investitionsprogramm entnommen werden. Für die Folgejahre wurden zunächst Grundansätze gebildet, die sich je nach konkreter Anmeldung der Schulen noch verändern können und werden.

 

 

 


Anlage/n:
 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Planentwurf gesamt (41 KB)    
Anlage 2 2 Planentwurf Teilhaushalt 20 FB2 SCHULE (41 KB)    
Anlage 3 3 Investitionsprogramm Schule (25 KB)