Hilfsnavigation
RSS-Feed abonnierenRSS-Feed abonnierenZur Facebook-Seite der Stadt Bad Salzdetfurth Suche öffnen
Titelbild - Bürger
Seiteninhalt

Vorlage - 2020/001/VV  

Betreff: Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen
Status:öffentlichVorlage-Art:Verwaltungsvorlage
Verfasser:Neubauer, TobiasProdukt:11.01.06
Federführend:Fachbereich 1 Bearbeiter/-in: Neubauer, Tobias
Beratungsfolge:
Verwaltungsausschuss Vorberatung
Stadtrat Entscheidung
19.03.2020 
Sitzung des Stadtrates - ABGESAGT -      

Sachverhalt
Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Erläuterungen:

Nach der gesetzlichen Vorgabe des §111 (7) NKomVG i.V.m. § 26 Kommunalhaushalts- und -kassenverordnung (KomHKVO) und dem Ratsbeschluss vom 17.06.2010 hat der Stadtrat über die Annahme der als Anlage beigefügten Zuwendungen zu beschließen. 

 

Die Zulässigkeit ist unter Beachtung der Grundsätze für Sponsoring, Werbung, Spenden und mäzenatischer Schenkungen zur Finanzierung öffentlicher Aufgaben gegeben.

 

- Das Sponsoring ist grundsätzlich zulässig, wenn der Anschein einer möglichen Beeinflussung bei der Wahrnehmung des Verwaltungshandelns nicht zu erwarten ist oder wenn im Einzelfall keine sonstigen Hinderungsgründe entgegenstehen.

 

- Sponsoring ist insbesondere zulässig für Zwecke der Öffentlichkeitsarbeit und Kultur, wenn jeder Einfluss auf die Inhalte auszuschließen ist.

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

Die Spende mit der Ziffer 7.8 wird angenommen, da sie den gesetzlichen Vorgaben nicht entgegensteht. Die Spende darf verbucht werden.

 

 


Auswirkungen auf den Stadtentwicklungsprozess "Konsequent in die Zukunft“:

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

 

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

2020-02-04 Spendenvorlage Rat

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 2020-02-04 Spendenvorlage Rat (20 KB)    
Stammbaum:
2020/001/VV   Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen   Fachbereich 1   Verwaltungsvorlage
2020/001/VV-1   Entscheidung über die Annahme von Spenden, Schenkungen und ähnlichen Zuwendungen   Fachbereich 1   Verwaltungsvorlage