Vorlage - 2015/0016/VV
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Erläuterungen:
Der Aufsichtsrat der Kurbetriebs GmbH Bad Salzdetfurth hat mit Beschluss vom 18.03.2014 den Wirtschaftsplan für das Jahr 2014 verabschiedet.
Darin ist ein „normaler“ jährlicher Fehlbetrag von insgesamt 1.127.000 € geplant.
Der von der Stadt Bad Salzdetfurth hierzu erforderliche Anteil beträgt nach dem Gesellschafteranteil (49 %) 552.000 €.
Diese Haushaltsmittel standen im Haushaltsplan der Stadt unter der Planungsstelle 57.05.01.43150010 zur Verfügung.
Bei den Beratungen zum Wirtschaftsplan wurde vom Geschäftsführer Kaune jedoch auf einen möglichen außerordentlichen und einmaligen Fehlbetrag von weiteren 200.000 € hingewiesen.
Dieser mögliche Fehlbetrag ergibt sich durch fehlende Umsatzerlöse, die zu einem großen Teil darauf zurückzuführen sind, dass im Jahr 2014 im Therapiezentrum und im Solebad sehr umfangreiche Baumaßnahmen durchzuführen waren, die im Thermalbad, in der Sauna und in den Moorabteilungen ganz erhebliche Schließungszeiten erforderlich gemacht haben.
Dieser drohende weitere Fehlbetrag wurde im Wirtschaftsplan 2014 zusätzlich eingeplant.
Die Kämmerer der Gesellschafter haben jedoch mit der Kurbetriebsgesellschaft vereinbart, hierfür noch keine Abschläge im Jahr 2014 anzufordern, sondern zunächst die tatsächliche Entwicklung abzuwarten.
In der letzten Aufsichtsratssitzung der Kurbetriebs GmbH wurde den Gesellschaftern im Dezember 2014 mitgeteilt, dass der angedeutete Verlust nun in der Größenordnung von annährend 200.000 € auch tatsächlich für das Wirtschaftsjahr 2014 entstehen wird.
Das bedeutet, dass die Stadt Bad Salzdetfurth weitere 100.000 € an Verlustabdeckung für die Kurbetriebsgesellschaft aufbringen muss.
Diese Summe war nach o.g. Ausführungen zunächst nicht im Haushalt 2014 eingeplant, muss aber nun als überplanmäßiger Aufwand bereitgestellt werden.
Nach § 117 NKomVG sind überplanmäßige Aufwendungen u.a. nur zulässig, wenn ihre Deckung gewährleistet ist.
Eine erste Hochrechnung des Jahresabschlusses 2014 hat ergeben, dass diese zusätzlichen 100.000 € aus verschiedenen Mehrerträgen bzw. Einsparungen bei den Aufwendungen im Rechnungsjahr 2014 abgedeckt werden können.
Beschlussvorschlag:
Der Rat der Stadt Bad Salzdetfurth beschließt einen überplanmäßigen Aufwand in Höhe von 100.000 € für die Verlustabdeckung der Kurbetriebsgesellschaft Bad Salzdetfurth mbH bei der Planungsstelle 57.05.01.43150010 für das Rechnungsjahr 2014.
Finanzielle Auswirkungen:
Das Jahresergebnis 2014 verschlechtert sich um 100.000 €.
