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Was erledige ich wo ?

Wir möchten es Ihnen leicht machen, für jede Angelegenheit schnell die zuständige Stelle zu finden.

Sie haben mehrere Möglichkeiten die entsprechende Aufgabe zu finden:

  • Geben Sie über die Suche einen Suchbegriff ein
  • Suchen Sie die Aufgabe in der alphabetischen Auflistung
  • Suchen Sie die Aufgabe über die Navigation Lebenslagen

 


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    Verzeichnis der Handelsbezeichnungen für Erzeugnisse der Fischerei und Aquakultur Eintragung

    Leistungsbeschreibung

    Wenn Sie eine neue Handelsbezeichnung beantragen möchten, beachten Sie bitte Folgendes:

    • Sie sollten eine Handelsbezeichnung nur für jeweils eine Spezies (artspezifisch wie zum Beispiel "Clupea harengus") beantragen.
    • Gilt eine Handelsbezeichnung bereits für eine andere Spezies oder Gattung, kann dieser Name in der Regel nicht mehr vergeben werden.
    • Sie brauchen keine Handelsbezeichnung für Fische, Krebs- und Weichtiere, die zubereitet oder haltbar gemacht wurden und unter dem KN-Code 1604 beziehungsweise 1605 eingeführt werden.

    Weitere Hinweise zur Vergabe von Handelsbezeichnungen finden sich auf der Homepage der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE).

    Wenn Sie zu einer bereits bestehenden Handelsbezeichnung eine ergänzende Bezeichnung wünschen, beantragen Sie bitte eine neue Handelsbezeichnung.
    Im Verzeichnis der Handelsbezeichnungen für Erzeugnisse der Fischerei und Aquakultur werden alle in Deutschland zulässigen Handelsbezeichnungen gelistet. Für Handelsbezeichnungen, die noch nicht endgültig in dieses Verzeichnis aufgenommen worden sind, gibt es eine gesonderte Liste.

    Alle Listen sind über die Homepage der BLE einsehbar und stehen zum Download bereit.

    Verfahrensablauf

    Die Eintragung einer neuen Handelsbezeichnung müssen Sie schriftlich beantragen.

    • Laden Sie den Musterantrag von der Internetseite der BLE herunter und nehmen Sie ihn als Vorlage. Ergänzen Sie Ihren Antrag unbedingt mit dem Firmenbriefkopf und unterschreiben Sie ihn.
    • Sie erhalten eine Mitteilung darüber, dass Ihr Antrag eingegangen ist. Auch auf fehlende Angaben wird die BLE hinweisen.
    • Die BLE bearbeitet Ihren Antrag und teilt Ihnen anschließend das Ergebnis mit.
    • Wenn eine neue Handelsbezeichnung anerkannt wird, erfolgt die Bekanntgabe im Bundesanzeiger.

    Voraussetzungen

    Sie müssen Marktbeteiligter sein, also kommerziell Erzeugnisse der Fischerei oder Aquakultur

    • in den Verkehr bringen,
    • innergemeinschaftlich verbringen,
    • einführen oder
    • ausführen.

    Hinweis: Verbände der Fischereiwirtschaft sind nicht antragsberechtigt.

    Welche Unterlagen werden benötigt?

    • Begründung, warum der vorgeschlagene Name vergeben werden soll
    • Gegebenenfalls Bildmaterial und andere Nachweise

    Anträge / Formulare

    Antrag: aktuell noch nicht verfügbar

    Onlineverfahren möglich: nein

    Schriftform erforderlich: ja

    Persönliches Erscheinen nötig: nein

    Typisierung

    1

    Welche Gebühren fallen an?

    keine

    Welche Fristen muss ich beachten?

    Sie müssen den Antrag spätestens 6 Wochen vor geplanter Verwendung der Handelsbezeichnung stellen.

    Bearbeitungsdauer

    6 Wochen