Hilfsnavigation
RSS-Feed abonnierenRSS-Feed abonnierenZur Facebook-Seite der Stadt Bad Salzdetfurth Suche öffnen
Titelbild - Bürger
Seiteninhalt

Was erledige ich wo ?

Wir möchten es Ihnen leicht machen, für jede Angelegenheit schnell die zuständige Stelle zu finden.

Sie haben mehrere Möglichkeiten die entsprechende Aufgabe zu finden:

  • Geben Sie über die Suche einen Suchbegriff ein
  • Suchen Sie die Aufgabe in der alphabetischen Auflistung
  • Suchen Sie die Aufgabe über die Navigation Lebenslagen

 


    A B C D E F G H I J K L M N O P Q R S T U V W XYZ Alle

    Ruhen der Schulpflicht Beantragung Ergänzungsschule

    Leistungsbeschreibung

    Das zuständige regionale Landesamt für Schule und Bildung kann für eine Ergänzungsschule, die einen schulmäßigen Unterricht von mindestens 24 Wochenstunden erteilt, die Feststellung treffen, dass während des Besuchs dieser Ergänzungsschule die Schulpflicht ruht.

    Fachlich freigegeben am

    15.12.2020

    Verfahrensablauf

    Reichen Sie bitte Ihren Antrag formlos unter Beifügung der erforderlichen Unterlagen bei dem für Sie örtlich zuständigen Regionalen Landesamt für Schule und Bildung ein. Nach erfolgter Antragprüfung erhalten Sie -bei Vorliegen der schulgesetzlichen Voraussetzungen- als Träger der betreffenden Ergänzungsschule einen schriftlichen Bescheid über die Feststellung des Ruhens der Schulpflicht.

    Voraussetzungen

    • angezeigte (oder ggfls. bereits anerkannte) Ergänzungsschule
    • mind. 24 Wochenstunden schulmäßiger Unterricht

    Welche Unterlagen werden benötigt?

    • Name und Anschrift des Schulträgers
    • Name und Anschrift der Ergänzungsschule, für die das Ruhen der Schulpflicht festgestellt werden soll
    • zeitliche Darstellung der Unterrichtsplanung / Stundenplanübersicht
    • Lehrplan (optional)

    Welche Gebühren fallen an?

    Die Verwaltungsgebühr bemisst sich nach dem zeitlichen Aufwand für die Antragsbearbeitung. Der entsprechende Kostentarif zur Allgemeinen Gebührenordnung sieht einen Gebührenrahmen vor (Stand Dezember 2020: 150,00 ¤ bis 200,00 ¤).

    Welche Fristen muss ich beachten?

    Für den Antragsteller gelten keine besonderen Fristen.

    Bearbeitungsdauer

    Über eine beantrage Genehmigung ist binnen drei Monaten nach Vorliegen der vollständigen Unterlagen zu entscheiden, ansonsten gilt sie nach Ablauf der Frist als erteilt.

    Anträge / Formulare

    • schriftlicher Antrag des Trägers der Ersatzschule
    • optional: in elektronischer Form (erlaubte Dateiformate: PDF, JPG, PNG, GIF, TIFF)

    Rechtsbehelf

    Bei einem ablehnenden Bescheid ist für den betroffenen Träger der Ergänzungsschule der Verwaltungsrechtsweg eröffnet.

    Die Ablehnung wird mit einer konkreten Rechtsbehelfsbelehrung, aus der die Klagefrist sowie das zuständige Verwaltungsgericht ersichtlich sind, versehen.